Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen:


aus 1. .... Lieferungen und Leistungen der Kentzler-Kaschner Dental GmbH an Kunden und Geschäftspartner erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der folgenden AGB. Abweichende Bedingungen sind nur zulässig, wenn sie im Voraus und schriftlich mit Kentzler-Kaschner Dental GmbH vereinbart und von Kentzler-Kaschner Dental GmbH bestätigt wurden. Dies gilt auch für Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden und Geschäftspartner, insbesondere für deren Einkaufsbedingungen, die zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen, im Vorhinein erteilten Zustimmung der Kentzler-Kaschner Dental GmbH bedürfen.
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.... Die Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kentzler-Kaschner Dental GmbH werden im folgenden mit kurz „AGB" bezeichnet, das Unternehmen Kentzler- Kaschner Dental GmbH mit „KKD®" ....

 

aus 2. .... Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist D-73479 Ellwangen/ Jagst. Gerichtsstand für alle, sich aus einem Vertragsverhältnis ergebenden etwaigen Streitfälle ist ebenfalls D-73479 Ellwangen/Jagst, wenn Deutsches Recht keinen anderen Gerichtsstand zwingend vorschreibt ....

 

aus 3. .... Dem Kaufvertrag und damit der gesamten Vertragsbeziehung zwischen KKD® und dem Vertragspartner liegen – wenn nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist – die hier gefassten AGB zugrunde, die der Vertragspartner vorbehaltlos anerkennt ....

 

aus 4. .... KKD® steht neben den gesetzlich geregelten Fällen für den Rücktritt vom Vertrag das Recht zu, Rücktritt auch dann zu erklären, wenn Umstände bekannt werden, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht im vereinbarten Umfang nachkommen wird oder könnte die Erfüllung der Lieferverpflichtung aus Gründen unmöglich wird, die KKD® nicht zu vertreten hat, wie z. B. infolge Nichtbelieferung durch Dritte wenn höhere Gewalt oder Betriebsstörungen jeder Art der Erfüllung der Lieferverpflichtung entgegenstehen, sie erheblich erschweren oder verteuern würden ....

 

aus 5. .... Die Preise verstehen sich in EURO, soweit nichts anderes in Angeboten und Drucksachen sowie der Werbung ausdrücklich vermerkt ist. KKD® behält sich allerdings vor, Preise ohne vorherige Ankündigung zu ändern, wenn dies erforderlich wird. Dies betrifft nicht in Angeboten genannte Preise während der Angebotsbindefrist. Die Preisangaben verstehen sich stets rein netto und ausschließlich Mehrwertsteuer, Verpackungs-, Lade- und Frachtkosten sowie ohne gesetzliche Abgaben anderer Art wie Zölle. Soweit für die Lieferung bzw. Leistungserbringung Aufwendungen und Leistungen erforderlich sind oder erforderlich werden oder auf Verlangen des Vertragspartners, werden diese, wenn sie im Vertrag selbst nicht berücksichtigt sind, gesondert in Rechnung gestellt. ....

 

aus 6. .... Eine Direktbelieferung von Depotkunden erfolgt dann, wenn Kunden eines Vertragspartners Aufträge für Rechnung dieses Vertragspartners direkt an KKD® erteilen und Direktlieferung bzw. Selbstabholung verlangen. In diesen Fällen entsteht zunächst ein Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und der KKD®, das den hier abgefassten AGB unterliegt. KKD® behält sich in diesen Fällen das ausdrückliche Recht vor, bei der Ablehnung der Verrechnung durch den vom Auftraggeber angegebenen Händler (Depot) die Berechnung gegenüber dem Kunden direkt vorzunehmen. Der Auftraggeber verpflichtet sich zum Ausgleich dieser Rechnung, es sei denn, er kann Zahlung an den von ihm zur Verrechnung benannten Händler nachweisen. .... Ziffer 11 – Eigentums- vorbehalt ist hier sinngemäß anzuwenden. ....

 

aus 7. .... Rechnungen der KKD® werden mit Ausstellung zur Zahlung fällig, d.h. sie sind sofort zahlbar. Die Zahlung hat frei Zahlstelle der KKD® zu erfolgen. Schecks gelten erst mit Einlösung als Zahlung. Wechsel werden nur erfüllungs- halber und nur nach Vereinbarung und unter Voraussetzung ihrer Diskon- tierbarkeit angenommen; Diskontspesen werden vom Tag der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. ....

 

aus 8. .... Zahlungsverzug entsteht nach § 286 BGB, wenn eine Rechnung der KKD® nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung vollständig ausgeglichen ist. .... Vertragspartner sind verpflichtet, bei Eintritt des Zahlungsverzugs von diesem Tag an den KKD® entstehenden Verzugsschaden zu ersetzen. Dieser wird von KKD individuell errechnet und dem Vertragspartner mitgeteilt. Er beträgt jedoch mindestens für Lieferungen an Privatkunden 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und für Lieferungen, die nicht an private Haushalte gehen, 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. .... KKD® ist auch berechtigt, bei Zahlungsverzug weitere Lieferungen an den Vertragspartner oder auf dessen Veranlassung hin an Dritte einzustellen .... Ein Vertragspartners kann gegenüber Forderungen der KKD® nur von KKD® ausdrücklich anerkannte oder zu diesem Zeitpunkt bereits rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche und Gegenforderungen zur Aufrechnung stellen. Dasselbe gilt für etwaige Zurückbehaltungsrechte ....

 

aus 9. .... Vereinbarte oder einseitig von KKD® zugesagte Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Eine Haftung hierfü seitens KKD® ist aber ausgeschlossen, soweit durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung etc., durch Verschulden des Vertragspartners bzw. seines/r Erfüllungsgehilfen oder durch Ausfall oder Verspätung der Zulieferung der Vertragsgegenstände oder von Teilen davon in bezug auf die Lieferzeit Verzögerungen entstehen, Beschädigungen auftreten oder die Lieferung unterbleibt. .... Der Vertragspartner der KKD® ist grundsätzlich nicht berechtigt, die Annahme von Vertragsgegenständen aufgrund verspäteter Lieferung zu verweigern ....

 

aus 10. .... Der Versand erfolgt auf Kosten und auf die Gefahr des Vertragspartners, unabhängig davon, ob dieser auch Empfänger des Versandstücks ist oder ein von ihm bestimmter Dritter. Die Wahl des Versandweges und der Versandart steht im Belieben der KKD®, soweit mit dem Vertragspartner keine gesonderte Vereinbarung hierzu getroffen wurde. .... Das Risiko für Beschädigungen und den – auch zufälligen – Untergang des Vertragsgegenstands auf dem Versandweg geht mit der Übergabe durch KKD® an den Spediteur auf den Vertragspartner über. ....

 

aus 11. .... Alle gelieferten Vertragsgegenstände bleiben Eigentum der KKD®, bis alle Forderungen der KKD® gegenüber dem Vertragspartner – gleich aus welchem Rechtsgrund auch immer – vollständig ausgeglichen sind .... Als Ersatz für den bei Weiterveräußerung untergehenden Eigentumsvorbehalt tritt der Vertragspartner seine Forderungen aus der Weiterveräußerung zur Besicherung sämtlicher Forderungen der KKD® aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner an KKD® ab ....

 

aus 12. .... Die Gewährleistungsfrist, in der Mängelrügen zulässig geltend gemacht werden können, beträgt generell ein Jahr, für bei Vertragsabschluß bereits gebrauchte Vertragsgegenstände sind Mängelrügen ausgeschlossen. .... Dabei bemisst sich die Mängelfreiheit und die Frage zugesicherter Eigenschaften nach § 434 BGB .... Etwaige Mängelrügen und Beanstandungen aller Art müssen KKD® gegenüber unverzüglich nach Feststellung des Mangels oder der Beanstandung mit eingeschriebenem Brief geltend gemacht werden. .... Bei einer berechtigten Mängelrüge oder Beanstandung ist KKD® zunächst nur zur Nacherfüllung (Beseitigung des gerügten Mangels oder Lieferung eines mängelfreien Vertragsgegenstandes) verpflichtet, die ihre Grenze allerdings in Übereinstimmung mit § 439 BGB bei unverhältnismäßig hohen Kosten findet .... Scheitert die Nacherfüllung und kommt eine Einigung über eine Kaufpreisminderung zwischen dem Vertragspartner und KKD® nicht zustande, ist der Vertragspartner berechtigt, den gerügten Vertragsgegenstand zurückzugeben. In diesem Falle erstattet KKD® bezahlten Gegenwert (Kaufpreis) an den Vertragspartner .... Mängelrügen oder Beanstandungen berechtigen den Vertragspartner aber keinesfalls zur Zurückhaltung von Rechnungsbeträgen ....

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